Dr. Hans-Peter Martin wird mit seiner Bürgerliste "Liste Dr. Martin - für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit" bei der Nationalratswahl antreten. Seine Website www.hp-martin.net beschäftigt sich vornehmlich mit bekannten EU-Themen: Privilegien der EU-Politiker, Geldverschschwendung, Korruption und Demokratie-Defiziten in Brüssel.
Über die Mitstreiter von Dr. Hans-Peter Martin erfahren wir hier und heute noch nichts, jedenfalls sollen es keine Parteifunktionäre sein. Auch ein Wahlprogramm im herkömmlichen Sinn finden wir hier noch nicht.
Mit der Überschrift "Es lebe die Bürger-Republik!" kündigt Dr. Hans-Peter Martin seine Kandidatur an. Daraus entnehmen wir Standpunkte, die er vertreten will:
er ist gegen Freunderlwirtschaft und Parteienfilz,
gegen überteuerte Bürokratie,
für mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung,
für begründete EU-Kritik,
für direkte Demokratie und regelmäßige Volksabstimmmungen,
für bessere Ausbildung, Neutralität und Tier- und Umweltschutz.

Erwähnungswert ist noch das Wort "Sitzungsmarathonsdeformationen", ein Krankheitsbild, das nach langjährige Parteitätigkeit auftritt.

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Die Website der Gerechtigkeitspartei ist etwas dürftig. Weder wird ein Team vorgestellt, noch ein konkretes Parteiprogramm. Statt dessen gibt es ein im Notizzettel-Stil gehaltenes Protokoll. Hier vermerkt die Gerechtigkeitspartei Gedanken zu Zielen, Finanzierung, Werbung, etc. Sieht aus wie ein internes Papier.
Warum die Gerechtigkeitspartei Gerechtigkeitspartei heißt bleibt uns verborgen. Ebenso verstehen wir nicht, wie diese Partei mit Hans-Peter Martin zusammenhängt. Einerseits wird der Eindruck erweckt, dass Martin unterstützt wird, andererseits will die Gerechtigkeitspartei selbst kandidieren.
Wir wissen nicht, was die GPÖ will, es ist uns auch alles zu hingespuckt, als dass wir uns damit noch weiter beschäftigen.

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Die Website der VPÖ - Violette Partei bietet ausreichend Informationen über Kandidaten und Wahlprogramm. Eine Kurzfassung des umfangreichen Wahlprogramms wäre noch schön.
Grundsätze der Violetten sind Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, sie treten ein für Solidarität und gegen Neoliberalismus.

Einige Highlights aus dem Wahlprogramm der VPÖ:
1000 Euro Grundsicherung pro Monat,
Verstaatlichung aller Produktionsbetriebe, Banken und Rohstoff-Vorkommen,
Legalisierung von Cannabis,
Friedenspolitik anstatt bewaffneter Neutralität,
für Sozialpartnerschaft und überparteiliche Gewerkschaften.

Die Violette Partei widmet sich in ihrem Parteiprogramm allen gesellschaftlichen Themen, in 10 Minuten ist es nicht möglich einen ausreichenden Überblick zu bekommen.

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Endlich. So lieben wir es. Klare übersichtliche Website. Nach 5 Minuten wissen wir, was die Glückspartei will und wer dahintersteht.
H.K. ist der Kopf der Glückspartei und Vertreter der direkten Demokratie. Jeder hat die Möglichkeit seine Meinung zu einem beliebigem Thema in einer Meinungsdatenbank abzulegen. Die "Wahlmaschine" generiert aus allen Meinungen automatisch und immer aktuell das Parteiprogramm der Glückspartei.
Interessant für Arbeitslose und geringfügig Beschäftigte mit Volksschulabschluß: Kandidat der Glückspartei und mit ihr Nationalrat und reich werden.
Über die Website www.glueckspartei.at können "Weiße Westen" bestellt werden.

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Wir landen auf der Website www.kpoe.at. Umfangsreiche Informationen, jede Menge Links zu Unterorganisationen, linken Gruppen, Sympathisanten der KPÖ, etc.
Mit unserer 10-Minuten-Zeitbeschränkung scheitern wir hier. Wir finden keine Zusammenfassung, wofür die KPÖ steht, wenn sie ins Parlament einzieht. Wir wissen auch nicht, wer neben Baier die Spitzenvertreter der KPÖ auf Bundesebene sind.
Eine bunte Landschaft, jede Menge Positionspapiere zu aktuellen Themen. Ich finde den roten Faden nicht. Um zu kapieren, wer hier in welchem Gremium sitzt und wie sich die Position des Gremiums auswirkt, brauche ich 3 Tage. Vielleicht interessant, wenn man sich damit länger auseinandersetzt.

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Wir erleben die erste Überraschung. Die URL www.liberale.at führt uns zu einer Seite mit dem Text: "Willkommen auf den Internetseiten von Karin Resetarits" (Stand 06.08.06). Wir klicken uns weiter und kommen zur Info, dass die Liberalen nicht bei der Nationalratswahl antreten. Eine kurze Begründung dazu.
Ansonsten so gut wie keine Infos. Das ist uns zu dünn, Fotos von Karin Resetarits reichen nicht.
Wie heißt die Partei denn nun: Liberales Forum (LIF), Liberale, Resetarits?

Nachtrag am 03.09.06: Das LIF geht ein Wahlbündnis mit der SPÖ ein. Spitzenkanditat Zach bekommt ein Fixmandat. Erste Infos gibt es schon online. Nicht schlecht: Gusenbauer legt über Nacht 3% zu.

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Der offizielle Wahlkampf für die Wahl2006 hat gerade begonnen und es reicht mir schon. Wer nach der letzten Wahl geglaubt hatte, schlimmer kann es nicht werden, hat sich getäuscht.
Jedesmal wenn ein Vertreter von ÖVP, SPÖ, BZÖ, FPÖ oder Grünen Blähungen hat, rast ein Medien-Fuzzi los und wir müssen diese Blähungen über uns ergehen lassen. Gestern hatte einer Blähungen in Kärnten, heute einer in Niederösterreich, morgen einer beim Wandern und übermorgen einer beim Wassertrinken.
Meinungsforscher rätseln noch über mögliche Koalitionen nach der Wahl2006, unentschlossene Bürger können sich nicht zwischen Not und Elend entscheiden. Leider ist schon alles entschieden, die Verhandlungen für die GNUEK (Große Not und Elend Koalition) laufen bereits. Die restlichen Parteien werden zum Kanzler freundlich sein, falls die GNUEK doch irgendwann scheitert.
Was also tun gegen Politikverdrossenheit und sinkende Wahlbeteiligung? Gibt es Alternativen zum langweiligen Politiker-Einheitsbrei?
Wir riskieren eine Blick auf die kleinen und neuen Parteien abseits vom Medien-Getöse. Welche Alternativen gibt es, wer braucht noch ihre Unterstützungserklärung zur Teilnahme an der Wahl2006, wofür stehen sie, etc.?

So gehen wir vor:
Wie informieren uns nur im Internet. Keine Website, kein Interesse.
Wie sieht das Wahlprogramm aus und was sind die Highlights?
Wer sind die Kandidaten?
Ist die Partei "ferngesteuert", d.h. eine von einer Großpartei installierte Liste zur Schwächung des Gegners?
Pro Partei ist 10 Minuten Zeit. Wenn in dieser Zeit nicht klar wird, was die Partei will, ist sie uninteressant.

Das Ziel ist, Entscheidungshilfe für folgende Fragen zu geben:
Welcher Partei gebe ich meine Unterstützungserklärung (es geht nur eine - warum eigentlich)?
Welche dieser Parteien vertritt meine Interessen?
Bei welcher Partei möchte ich mich sogar aktiv engagieren?

Liste der Parteien bei der Wahl2006:

• Wahl2006: Liberales Forum (LIF)
• Wahl2006: Kommunistische Partei (KPÖ)
• Wahl2006: Österreichische Glückspartei (ÖGP)
• Wahl2006: Violette Partei Österreichs (VPÖ)
• Wahl2006: Gerechtigkeitspartei Österreichs (GPÖ)
• Wahl2006: Liste Dr. Martin
• Wahl2006: Wir Österreicher - Bürgerliste Österreichs
• Wahl2006: Österreichische Bürger- und Wirtschaftpartei (ÖBWP)
• Wahl2006: Initiative2000
• Wahl2006: Sozialistische Linkspartei (SLP)
• Wahl2006: Bündnis Neutrales Freies Österreich (NFÖ)

Die Sau-Partei (Sicher-Absolut-Unabhängig) und die Liste Stark sind im Internet nicht vertreten.

Folgende Parteien haben die Unterstützungserklärungen zusammen und treten zur Wahl2006 an:
Bundesweit: KPÖ, Liste Dr. Martin
Kärnten: Liste Stark, Sau-Partei
Burgenland: Initiative2000
Wien: SLP
In mehreren Bundesländern: NFÖ

Besuchen Sie auch die Liste der Wahlzuckerln und Wahl-Schmähs.