Wiener Gugelhupf : Rubrik:trotz Wahlen

Wahlumfragen und Wahlresultate

Gugelhupf — 2006-09-30T18:26:00Z

Die Wahlumfragen der Meinungsforscher werden immer schwammiger. ÖVP und SPÖ liegen vorne, aber das weiß auch mein Hausmeister. Ansonsten soll es "arscheng" werden, was auch immer damit genau gemeint ist.
Wesentlich konkretere Prognosen der Wahlresultate bietet hier eine Gruppe von Wissenschaftlern, die ihre Arbeiten in der renommierten Wochenzeitung "Bezirksjournal" veröffentlicht hat. Eine Wahrsagerin, ein Pendler, eine Hellseherin und eine Kartenlegerin bieten Wahlprognosen mit einer vernachlässigbaren Schwankungsbreite.
Die gependelten Wahlresultate:
ÖVP - 24%, SPÖ - 41%, FPÖ - 9%, Grüne - 11%, BZÖ - 7%, KPÖ - 5%, Matin - 3%
Die Hellseherin weiß auch: Gusenbauer wird nicht Kanzler, bekommt aber einen tollen neuen Job!

Die Folgen der Wahlresultate:
Gusi überlässt Gabi die Knochenarbeit und wird Weinminister. Gabi bildet mit der KPÖ eine Minderheitsregierung. Messner wird Arbeits- und Wirtschaftsminister.
Was machen die Loser? Westi tritt aus dem BZÖ aus und bewirbt sich als unabhängiger Abgeordneter für den Innenminister-Job, wird aber vom AMS zu 2 Kursen verdonnert ("Richtig bewerben für Langzeitarbeitslose" und "Die Absage als Chance"). 20 Abgeordnete der Verlierer-Parteien gehen in die dafür geschaffenen Unternehmen und beschäftigen sich dort mit der Früherkennung von Nasenhaarwuchs und anderen wichtigen Themen. Wolfi zieht sich auf einen Bauerhof zurück und bereitet sich auf einen EU-Job vor. Jörgl gründet zur Abwechslung eine neue Partei, die "Neuen freien Heitlichen Österreichs". Karli-Heinzi kauft für 12.000,- Euro die Villa von Elsner in Frankreich und für 2 Milliarden einen Fernsehsender. Gemeinsam mit Eva Longoria eröffnet er eine Boutique in Wuppertal bringt er die Duft-Serie "Just Smile" auf den Markt. Gorbi übernimmt Ferrari Austria. Der Rest wird von Frank mit 2 Reisebussen abgeholt. Er gründet für sie den gemeinnützigen Verein NIPP (Nützliche Informationen für Politiker und Parteien).
Es ist also alles in bester Ordnung und ich kann mich in 2 Stunden beruhigt zur Kur ans Mittelmeer begeben. Ich habe keine Ahnung was mich dort erwartet, werde es euch aber an dieser Stelle mitteilen.

Karl P. von der ÖVP - Realitätsverlust oder Pflanz?

Gugelhupf — 2006-09-26T18:20:00Z

Flattern mir doch heute zwei Briefe ins Haus. Einer kommt von Gusi und dieser Brief ist so langweilig, dass ich nach dem ersten Absatz einen Kaffee brauche. Der zweite Brief kommt von einem Karl P. von der ÖVP. Karl P. führt einen Vorzugsstimmen-Wahlkampf in Wien, spricht die Zielgruppe der Kleinstunternehmer, Ein-Personen-Unternehmen und Neuen Selbständigen an und will sich im Nationalrat für deren Anliegen einsetzen. Das ist gut, das interessiert mich, das schaue ich mir näher an. Wer ist dieser Karl P.? Warum kenne ich Karl P. noch nicht? Laut Folder (Kompliment an die Werbeagentur) kennt Karl P. die Probleme der Kleinstunternehmer und Jungunternehmer aus eigener Erfahrung und führt selbst einen typischen Familienbetrieb.
Ich sehe mal auf seiner Website nach. Und tatsächlich, Karl P. führt einen typischen österreichischen Familienbetrieb mit Büros in den USA, Rußland, Südafrika, usw. und er kennt die Probleme der Kleinstunternehmer, die aus lauter Langeweile noch einen Zweitjob bei der Wirtschaftskammer und einen Drittjob als Nationalratsabgeordneter machen möchten.
Ich glaube, die Kleinstunternehmer werden durch Karl P. im Nationalrat optimal vertreten, ebenso glaube ich, dass Westenthaler und Strache gemeinsam mit einem Asylantenchor auf eine Türkei-Tournee gehen.

3 1/2 Wochen - Das KPÖ Weblog

Gugelhupf — 2006-09-07T13:10:00Z

Wer hätte das noch gedacht. 3 1/2 Wochen vor der Wahl ist die KPÖ mit dem Frühstück fertig und hat das KPÖ-Weblog veröffentlicht.
Für ein Gerücht halte ich allerdings, dass hier wieder viel Geld der Industriellenvereinigung im Spiel war. Veit Sorger ist erst gestern im "Österreich" für die Einführung der 50-Stunden-Woche eingetreten. Warum sollte er also gerade das KPÖ-Weblog fördern?
Wir werden also in den nächsten 3 1/2 Wochen besser über die KPÖ informiert werden. Zeitungen und ORF beschränken sich bei Wahlprognosen auf die Parteien ÖVP, SPÖ, BZÖ, FPÖ, Grüne und Liste Martin. Im KPÖ-Weblog finden wir hoffentlich Infos, wie es mit dem steirischen Grundmandat aussieht.

Wahlwerbung: Suche dringend Partei-Klumpert

Gugelhupf — 2006-09-02T19:21:00Z

Die Wahlwerbung für die Wahlen am 1. Oktober läuft auf vollen Touren. Die Parteien beginnen ihr Klumpert an Mann und Frau zu bringen.
Ich möchte dieses Klumpert zur Wahlwerbung hier vorstellen, brauche aber Unterstützung.
Wenn Sie ein Klumpert zur Wahlwerbung abgestaubt haben, gibt es 2 Möglichkeiten mir zu helfen:

Sie schicken mir das Klumpert zu, ich fotografiere es, zeige es hier und schicke es sofort retour,
Sie überlassen mir das Klumpert aus der Wahlwerbung bis Mitte Oktober und ich versuche hier das Klumpert gegen immer noch nutzlosere Dinge zu tauschen. Das Ergebnis der Tauschgeschäfte sollten die unnötigsten Dinge unter der Sonne sein. Ich schicke Ihnen das eingetauschte Klumpert dann zu.

Besonders interessiert bin ich an der Haider-Sparkassa und am Westenthaler-Hund. Angeblich gibt es einen Schüssel-Ball zur Wahlwerbung. Gespannt bin ich auch, womit die KPÖ Wahlwerbung macht. Bei 100.000,- Budget ist das wahrscheinlich selbstgestrickt.
Bitte keine Lebensmittel wie SPÖ-Buren-Häutln, FPÖ-Döner oder orangene Zuckerln zuschicken. Auf Wunsch wird das Wahlwerbungs-Klumpert umweltgerecht entsorgt.

Am Ende könnte eine Wahl stehen: Wahlwerbung 2006 - das unnötigste Klumpert.

Wahlversprechen, Wahlzuckerln, Wahl-Schmähs

Gugelhupf — 2006-08-14T19:17:00Z

Jetzt geht es los. Täglich mehrere Pressekonferenzen, wo Münchhausen und Pinocchio Wahlversprechen geben und Wahlzuckerln verteilen. Erst hinterher können wir beurteilen, welche wir unter Wahl-Schmähs einordnen müssen.

Wir schreiben jedenfalls mit.

Wahlversprechen
Arbeitslosigkeit in 5 Jahren um ein Drittel reduzieren (SP),
Lehrlingsarbeitslosigkeit halbieren (SP)
Sozialleistungen für Zuwanderer abhängig von der Integrationswilligkeit (BZ),
Keine PKW-Maut auf Autobahnen (VP),
Eurofighter-Ausstieg (SP und GR),
EU-Volksabstimmung über Verbleib oder Austritt (BZ),
Abschaffung der Erbschaftsteuer und Schenkungssteuer (VP),
Abschaffung der Gruppenbesteuerung (SP),
Echte 25% Körperschaftssteuer für Konzerne (SP),
Lebenslang für Kinderschänder ohne vorzeitige Entlassung (BZ),
Abschaffung des Bundesheeres (KP),
30-Stunden-Woche (KP),
Wahlrecht für alle Ausländer (KP),
Einführung einer Reichensteuer (KP),
Abschaffung der Studiengebühren (KP),
1300,- Mindestlohn (KP),
Keine Sozialleitungen für Ausländer (FP),
Stopp der Zuwanderung (FP),
Neue Diskussion über Verbot von Abteibungen (FP),
Abschiebung illegaler Ausländer (BZ),
Einführung eines Staatssekretariats für Rückführung (Anm.: für Ausländer) (FP),
Volksabstimmung über Türkei-Beitritt (FP),
Keine PKW-Maut und Erhöhung der Pendlerpauschale (FP),
Kosten für die Fahrt zur Arbeit zu 100% absetzbar
Die Liste der Wahlversprechen wird laufend ergänzt.

Wahlzuckerln
Alle Parteien werden die Lohnsteuerbelastung senken:
Mindestens 500 EUR/Jahr für den Mittelstand (SP),
2,5 Milliarden Euro Gesamtvolumen (VP),
Höhere Gehälter für Frauen durch Steuererleichterung für Arbeitgeber (BZ),
Spritpreis maximal 1 Euro durch Mineralölsteuersenkung (BZ),
Erhöhung der Pendlerpauschale (SP),
Gebär-Prämie in der Höhe von 15.000,- für das Austragen eines Kindes (FP),
Abschaffung der Studiengebühren (SP und GR),
Schulstartgeld 50,- pro Familie (BZ),
Erhöhung Kilometergeld (SP),
Erhöhung der Negativsteuer (SP),
Heizungsscheck (BZ)
Die Liste der Wahlzuckerln wird laufend ergänzt.

Wahl-Schmähs
Die Wahl-Schmähs können erst nach den Wahlen zugeordnet werden.

Trend bei den Wahlzuckerln:
Kein Genierer. Wir hoffen sehr, dass sich einige Wahlzuckerln als Wahl-Schmähs herausstellen.

Wahlversprechen, auf die wir noch warten:
100 km Autobahn ohne Tempolimit,
Extra-Kilometergeld für private Fahrten über 20.000 km pro Jahr,
Fan-Artikel-Absetzbetrag für Fußballfans,
Friseurgutschein für alle Frauen und extra Dauerwellen-Gutschein für Rentnerinnen,
usw.

NFÖ - Bündnis Neutrales Freies Österreich

Gugelhupf — 2006-08-07T19:21:00Z

Das Bündnis Neutrales Freies Österreich - NFÖ tritt bei der Nationalratswahl als "EU-Austritt - Neutrales Freies Österreich" an
Die Website des NFÖ ist optisch gewöhnungsbedürftig, aber alle Informatinen sind vorhanden. Ausführliche Vorstellung der Vertreter, ein Parteiprogramm und Grundsatzpapiere zu gesellschaftlichen Themen.

Die wichtigstens Punkte aus dem Wahlprogramm des Bündnis Neutrales Freies Österreich - NFÖ:
Austritt aus EU und WTO,
direkte Demokratie nach Schweizer Muster mit Volksabstimmungen,
Einhaltung immerwährenden Neutralität,
regionales Wirtschaften, naturnahe Landwirtschaft, alternative Energien,
menschenwürdige Kunst und Pflege der deutschen Muttersprache.

Weiters auf der Website des NFÖ zu finden: Umfangreich Sammlung von EU-kritischen Texten.

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SLP - Sozialistische Linkspartei

Gugelhupf — 2006-08-07T18:54:00Z

Die SLP - Sozialistische LinksPartei ist die österreichische Sektion des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale CWI/KAI.
Die Website der Sozialistische LinksPartei ist umfangreich, informativ und gut strukturiert. Welche Personen hinter der Partei stehen, finden in der vorgegebenen Zeit nicht heraus, ebenso fehlen und die Spitzenkandidaten.

Die Sozialistische LinksPartei hat ein klares Wahlprogramm, die Highlights:
Mindestlohn von 1.100 Euro netto,
30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich,
unbefristeter Bezug von 1100,- Euro Arbeitslosengeld,
Wiedereinführung der Vermögenssteuer, Abschaffung des Stiftungsrechtes,
Volle Gleichberechtigung für Schwule, Lesben und Bisexuelle,
Nein zur Sozialpartnerschaft.

Außerdem auf der Website der Sozialistische Linkspartei:
Veranstaltungstermine und Vorträge, z.B. Powerlearning Marxismus und
Die Zeitung "Vorwärts" online abonnieren.

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Initiative2000

Gugelhupf — 2006-08-07T18:21:00Z

Die "unabhängige Wahlplattform für Österreich" Initiative 2000 bietet auf einer professionell gestalteten Website alle Informationen, die ein Suchender braucht. Übersichtlich, einfach und informativ.
Die Zielgruppe von Initiative2000 ist klar definiert: Mütter mit Kindern bis 18 Jahre und Studenten, das sind 1,3 Millionen Österreicher.
Das Wahlprogramm von Initiative2000 ist einfach, klar und verlockend:
1200,- Euro netto im Monat für jede Mutter für das 1. Kind bis zum 18. Lebensjahr,
600,- Euro netto im Monat für jedes Kind bis zum 18. Lebensjahr,
600,- bis 1200,- Euro netto im Monat für jeden Studenten auf Darlehensbasis für 7 Jahre, Rückzahlung 60% auf 21 Jahre.

Das Ganze wertgesichert, ohne Zuverdienstgrenzen, zuzüglich Krankenversicherung, Einkommenssteuer und Pensionsbeiträge.
Das Beste: Diese Lösung von Initiative2000 ist für den Staat letztendlich aufwandsneutral.

Jo is denn scho wieda Weihnochtn?

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ÖBWP - Österr. Bürger- und Wirtschaftspartei

Gugelhupf — 2006-08-07T15:39:00Z

Die Website der ÖBWP - Österreichische Bürger- und Wirtschaftspartei ist noch nicht sehr gefüllt, Parteiprogramm und Vorstellung des Kandidaten gibt es schon. Der Bundesparteiobmann der OBWP ist jederzeit bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen.

Schwerpunkte der ÖBWP sind:
Sicherheitspolitik - Kampf gegen Kriminalität mit mehr Exekutivbeamten, Eurofighter-Ausstieg
Wirtschaftspolitik - Wirtschaft stärken für mehr Arbeitsplätze
Sozialpolitik - Kampf gegen Armut
Familienpolitik - Starterbonus für Neugeborene

Außerdem möchte die ÖBWP Korrekturen beim Asylrecht, bei Sparmaßnahmen, Förderungen, Arbeitslosenunterstützung und bei den Pensionen vornehmen.
Viele kleine Korrekturen, aber nicht viel wirklich Neues.

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Wir Österreicher - Bürgerliste Österreichs

Gugelhupf — 2006-08-07T14:15:00Z

Die Website von Wir Österreicher - Bürgerliste Österreichs ist schlicht, enthält aber alle Informationen um sich für oder gegen eine Unterstützung/Wahl zu entscheiden. Die Bürgerliste wendet sich an alle Österreicherinnen und Österreicher, sowie an alle Bürgerlisten des Landes.
Die Parteigründer werden vorgestellt. Sie fühlen sich nur dem Bürger verpflichtet und treten für eine "Politik der besten Ideen" ein.

Das Parteiprogramm der Bürgerliste Österreichs bietet wenig Neues:
Ausbau der Forschungsoffensive,
Förderprogramme für besonders Begabte, Elite-Universitäten, Leistungsstipendien,
Wiedereinführung der Geburtenprämie,
höhere Strafen bei bestimmten Verbrechen,
Abschiebung von illegalen Ausländern,
kein EU-Beitritt der Türkei, etc.

Highlights im Wahlprogramm von "Wir Österreicher - Bürgerliste Österreichs":
Senkung der Umsatzsteuer,
Halbierung der Parteienförderungen,
Reduzierung der Anzahl der Abgeordneten im Nationalrat .

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Liste Dr. Hans-Peter Martin

Gugelhupf — 2006-08-07T14:04:00Z

Dr. Hans-Peter Martin wird mit seiner Bürgerliste "Liste Dr. Martin - für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit" bei der Nationalratswahl antreten. Seine Website www.hp-martin.net beschäftigt sich vornehmlich mit bekannten EU-Themen: Privilegien der EU-Politiker, Geldverschschwendung, Korruption und Demokratie-Defiziten in Brüssel.
Über die Mitstreiter von Dr. Hans-Peter Martin erfahren wir hier und heute noch nichts, jedenfalls sollen es keine Parteifunktionäre sein. Auch ein Wahlprogramm im herkömmlichen Sinn finden wir hier noch nicht.
Mit der Überschrift "Es lebe die Bürger-Republik!" kündigt Dr. Hans-Peter Martin seine Kandidatur an. Daraus entnehmen wir Standpunkte, die er vertreten will:
er ist gegen Freunderlwirtschaft und Parteienfilz,
gegen überteuerte Bürokratie,
für mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung,
für begründete EU-Kritik,
für direkte Demokratie und regelmäßige Volksabstimmmungen,
für bessere Ausbildung, Neutralität und Tier- und Umweltschutz.

Erwähnungswert ist noch das Wort "Sitzungsmarathonsdeformationen", ein Krankheitsbild, das nach langjährige Parteitätigkeit auftritt.

Nachtrag am 30.08.06: Das sieht schon besser aus. Die Liste Dr. Martin hat jetzt eine eigene Website unter www.weisse.at. Partei-Grundsätze, Kandidaten, Meldungen. Pfeilschnelle Website ohne Schnickschnack.

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GPÖ - Gerechtigkeitspartei Österreichs

Gugelhupf — 2006-08-07T12:51:00Z

Die Website der Gerechtigkeitspartei ist etwas dürftig. Weder wird ein Team vorgestellt, noch ein konkretes Parteiprogramm. Statt dessen gibt es ein im Notizzettel-Stil gehaltenes Protokoll. Hier vermerkt die Gerechtigkeitspartei Gedanken zu Zielen, Finanzierung, Werbung, etc. Sieht aus wie ein internes Papier.
Warum die Gerechtigkeitspartei Gerechtigkeitspartei heißt bleibt uns verborgen. Ebenso verstehen wir nicht, wie diese Partei mit Hans-Peter Martin zusammenhängt. Einerseits wird der Eindruck erweckt, dass Martin unterstützt wird, andererseits will die Gerechtigkeitspartei selbst kandidieren.
Wir wissen nicht, was die GPÖ will, es ist uns auch alles zu hingespuckt, als dass wir uns damit noch weiter beschäftigen.

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VPÖ - Violette Partei Österreichs

Gugelhupf — 2006-08-07T11:07:00Z

Die Website der VPÖ - Violette Partei bietet ausreichend Informationen über Kandidaten und Wahlprogramm. Eine Kurzfassung des umfangreichen Wahlprogramms wäre noch schön.
Grundsätze der Violetten sind Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, sie treten ein für Solidarität und gegen Neoliberalismus.

Einige Highlights aus dem Wahlprogramm der VPÖ:
1000 Euro Grundsicherung pro Monat,
Verstaatlichung aller Produktionsbetriebe, Banken und Rohstoff-Vorkommen,
Legalisierung von Cannabis,
Friedenspolitik anstatt bewaffneter Neutralität,
für Sozialpartnerschaft und überparteiliche Gewerkschaften.

Die Violette Partei widmet sich in ihrem Parteiprogramm allen gesellschaftlichen Themen, in 10 Minuten ist es nicht möglich einen ausreichenden Überblick zu bekommen.

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ÖGP - Österreichische Glückspartei

Gugelhupf — 2006-08-07T10:31:00Z

Endlich. So lieben wir es. Klare übersichtliche Website. Nach 5 Minuten wissen wir, was die Glückspartei will und wer dahintersteht.
H.K. ist der Kopf der Glückspartei und Vertreter der direkten Demokratie. Jeder hat die Möglichkeit seine Meinung zu einem beliebigem Thema in einer Meinungsdatenbank abzulegen. Die "Wahlmaschine" generiert aus allen Meinungen automatisch und immer aktuell das Parteiprogramm der Glückspartei.
Interessant für Arbeitslose und geringfügig Beschäftigte mit Volksschulabschluß: Kandidat der Glückspartei und mit ihr Nationalrat und reich werden.
Über die Website www.glueckspartei.at können "Weiße Westen" bestellt werden.

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Kommunistische Partei Österreichs - KPÖ

Gugelhupf — 2006-08-06T19:22:00Z

Wir landen auf der Website www.kpoe.at. Umfangsreiche Informationen, jede Menge Links zu Unterorganisationen, linken Gruppen, Sympathisanten der KPÖ, etc.
Mit unserer 10-Minuten-Zeitbeschränkung scheitern wir hier. Wir finden keine Zusammenfassung, wofür die KPÖ steht, wenn sie ins Parlament einzieht. Wir wissen auch nicht, wer neben Baier die Spitzenvertreter der KPÖ auf Bundesebene sind.
Eine bunte Landschaft, jede Menge Positionspapiere zu aktuellen Themen. Ich finde den roten Faden nicht. Um zu kapieren, wer hier in welchem Gremium sitzt und wie sich die Position des Gremiums auswirkt, brauche ich 3 Tage. Vielleicht interessant, wenn man sich damit länger auseinandersetzt.

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